Neues aus dem Gemeinderat 03/2019
Grüne für Öffis und gegen Waldviertelautobahn
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5. April 2019Neues aus dem Gemeinderat 03/2019
WALDVIERTELAUTOBAHN! Der Dringlichkeitsantrag über eine Resolution gegen die geplante Waldviertelautobahn durch das Gemeindegebiet wurde gleich zu Beginn abgelehnt. Im Falle eines Baus kommen auf die Gemeindebürgerinnen und -bürger massive Lärm- und Schadstoffbelastungen zu. Dies scheint für die Stadtregierung jedoch nicht wichtig zu sein, da man auch den öffentlichen Verkehr (Ausbau Nordwestbahn wurde 2018 abgelehnt) als unwichtig abgestempelt hat.
RECHNUNGSABSCHLUSS Der Rechnungsabschluss 2018 war in Folge aufgrund von diversen Fehlplanungen und kurzsichtigen Projekten für uns nicht tragbar und wurde nur durch die ÖVP-Mehrheit beschlossen. Weiters wurde von der ÖVP auch alleine beschlossen, einen Überschuss von € 400.000,00 auf ein Jahr zu binden (zu € 450 Zinsen?!). Diese Mittel wären jedoch für aktuell dringende Investitionen in der Gemeinde von Nutzen gewesen, zum Beispiel Spielplatz Waldsportplatz, Hundezone, Straßensanierungen, Gehwege, etc.
Link zum Rechnungsabschluss: http://www.offenerhaushalt.at/gemeinde/hollabrunn
Link zum Rechnungsabschluss: http://www.offenerhaushalt.at/gemeinde/hollabrunn
HÜTTERL AM TEICH. Die Grünen betonten erneut, dass es möglich gewesen wäre, das Hütterl am Teich zu retten, wenn die ÖVP rechtzeitig vernünftige Gespräche mit dem Betreiber geführt hätte. Wir begrüßen, dass an einer Übergangslösung bis zur August-Wiesen gearbeitet wird. Andererseits hat die Gemeinde einstimmig beschlossen, ein Konzept für einen neuen Betreiber und ein dazugehöriges Objekt am Standort noch dieses Jahr zu erarbeiten, damit ab 2020 wieder eine vergleichbare Einrichtung am Strudelteich der Bevölkerung - vor allem der Jugend - zur Verfügung stehen wird.
BERICHTE. Der Bericht des Umweltgemeinderats war vergleichsweise ausführlich. Wir vermissen jedoch Themen wie den öffentlichen Verkehr und das Projekt rund um den Waldfußballplatz und Parkanlagen. Der Bericht der Jugendgemeinderätin war sehr dünn, kurz und ließ sehr zu wünschen übrig. Auch auf geplante Maßnahmen, um der Hollabrunner Jugend bessere Freizeitmöglichkeiten (Kino, Diskothek oder Hütterl am Teich) zu bieten wurde nicht eingegangen. Wenig besser war der Bericht der Bildungsgemeinderätin. Auch hier hätten wir uns mehr erwartet. Themen wie die Hollabrunner Lerntafel, Schulcampus oder neuer Kindergarten wurden wenig oder gar nicht erwähnt.
BERICHTE. Der Bericht des Umweltgemeinderats war vergleichsweise ausführlich. Wir vermissen jedoch Themen wie den öffentlichen Verkehr und das Projekt rund um den Waldfußballplatz und Parkanlagen. Der Bericht der Jugendgemeinderätin war sehr dünn, kurz und ließ sehr zu wünschen übrig. Auch auf geplante Maßnahmen, um der Hollabrunner Jugend bessere Freizeitmöglichkeiten (Kino, Diskothek oder Hütterl am Teich) zu bieten wurde nicht eingegangen. Wenig besser war der Bericht der Bildungsgemeinderätin. Auch hier hätten wir uns mehr erwartet. Themen wie die Hollabrunner Lerntafel, Schulcampus oder neuer Kindergarten wurden wenig oder gar nicht erwähnt.
